Republik Moldau zieht sich aus parlamentarischer Versammlung der GUS zurück

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Die Republik Moldau will die von Russland geführte Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) verlassen. Als einen ersten Schritt zieht sich das Land nun aus der interparlamentarischen Versammlung der GUS zurück. Das kündigte der Parlamentspräsident Igor Grosu an. Dabei erhob er schwere Vorwürfe gegen Russland.

“After 30 years, it became clear that the presence of the Republic of Moldova in the structures of the CIS did not help us to remove the Russian army from the territory of the Republic of Moldova, to resolve the Transnistrian conflict. Being in the CIS did not protect us from blackmail in the middle of winter.”

Igro Grosu, Parlamentspräsident der republik moldau

Die Ukraine sei bereits ausgetreten, die Republik Moldau sei ebenfalls ein souveräner Staat und könne eine solche Entscheidung treffen, so Grosu weiter.

Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) wurde im Dezember 1991 gegründet, nachdem die Sowjetunion zerfallen war. Ihr gehören zahlreiche ehemalige Sowjetrepubliken an. Auch die Ukraine gehörte zu den Gründungsmitgliedern, neben Russland und Belarus. Als Reaktion auf die völkerrechtswidrige Krim-Annexion und das militärische Engagement Russlands im Donbas trat die Ukraine 2014 aus der GUS aus. Zu den Mitgliedern gehören aktuell noch Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Aserbaidschan, Armenien, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan. Im Herbst vergangenen Jahres hatte zudem auch Kasachstan angekündigt, sich aus einem GUS-Wirtschaftsgremium zurückzuziehen.

Die Republik Moldau wirft Russland immer wieder vor, das Land destabilisieren und unter seine Kontrolle bringen zu wollen. Ebenfalls im vergangenen Jahr gab es Befürchtungen, der Konflikt um das abtrünnige, völkerrechtlich nicht anerkannte Transnistrien könnte wieder auftauen. Russland versucht, den Austritt Moldaus aus der GUS zu verhindern.

Last Updated on 16. May 2023 by Lupo



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