In einem Verfahren am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim, hatte dieser nach zwischenzeitlicher Erledigung der Streitsache noch über die Kosten zu entscheiden. In der Kostenentscheidung hat der VGH festgestellt, dass Flüchtlinge aus der Ukraine, die ...
Die Erwartungen an die achte Rammstein-Konferenz waren immens, der Druck auf die deutsche Regierung immens. Das Ergebnis ist eine große Enttäuschung: Einstweilen keine Leopard-Panzer für die Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen den russischen ...
Kriegspartei oder Mitkriegspartei würde Deutschland dann, wenn der russische Präsident es will. Das bedingt, dass die Frage, ob Deutschland Kriegspartei wird, nicht nach Maßgabe völkerrechtlicher Bestimmungen entschieden wird, sondern ganz alleine durch ...
Und doch, es lehrt uns etwas, dieses Jahr 2022: Nichts ist alternativlos! Es lohnt sich, um etwas zu kämpfen, auch wenn es Opfer kostet. Der Abgesang auf die liberale Demokratie ist verstummt. Die Autokraten verblassen allenthalben. In Russland, im Iran, ...
Tallinn ist die größte Stadt Estlands und hat knapp 500.000 Einwohner. Sie liegt etwa 80km südlich von Helsinki am finnischen Meerbusen der Ostsee. ie Stadtgründung geht zurück ins 11. Jahrhundert, als eine hölzerne Burg auf dem heutigen Domberg errichtet ...
Der Karlspreis 2023 wird an das ukrainische Volk und stellvertretend an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verliehen. Das gab das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises am Freitag bekannt.
Das kommende Jahr sollte Gelegenheit geben, das Versagen der Verantwortlichen aufzuarbeiten. Und es wäre an der Zeit, dass die Bundesregierung endlich wieder als Gestalter auftritt, denn als Verwalter des Status quo den Ereignissen hinterherzurennen.
Mehr als 70 Osteuropa-Forscher, Schriftsteller, ehemalige Diplomaten,Politiker und Politikerinnen, Historiker und Sicherheitsexperten haben zur Unterstützung der Ukraine in diesem Kriegswinter aufgerufen:
Mit DHL kann man kostenlos Hilfspakete bis 20kg für die Menschen in der Ukraine verschicken. Der Winter naht mit großen Schritten. Es wird kalt und dunkel und gerade jetzt zielt die russische Armee auf die zivile Infrastruktur, auf Wasserwerke, ...
Als am Wochenende die Nachrichtenmeldungen und Bilder der ukrainischen Gegenoffensive in der Oblast Kharkiv über die sozialen Medien liefen, richteten sich naturgemäß viele Blicke in die russische Hauptstadt. Wie reagiert die russische Staatsführung auf ...