Die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufene Zeitenwende ist gescheitert.  Ein zweijähriges DGAP-Projekt kommt zu dem Schluss, dass die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende keine politische Stärke mehr trägt und als Nutzungsbegriff aufgegeben werden sollte.

Deutschland hat sich unvorbereitet auf große (geo-)politische und (geo-)ökonomische Herausforderungen eingelassen und den Einfluss auf die Verbündeten untergraben. Deutschland braucht jetzt einen umfassenden strategischen Reset – und eine kühne Führung in der Innen- und Außenpolitik -, um seinen Niedergang zu stoppen und seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Demokratie zu gewährleisten. Das ist das Fazit von Benjamin Tallis in seinem Beitrag „The End of the Zeitenwende“.

Darin analysieren er die aktuelle Situation der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die durch die sogenannte “Zeitenwende” infolge des Ukraine-Kriegs eingeleitet wurde. Mit dem Begriff”Zeitenwende” wird eine grundlegende Neuausrichtung der deutschen Politik, insbesondere in Bezug auf Sicherheit, Verteidigung und die Beziehungen zu autoritären Staaten wie Russland und China beschrieben. Die Autoren thematisieren, wie Deutschland seit der Ankündigung dieser Wende durch Bundeskanzler Olaf Scholz vor über einem Jahr agiert hat und welche Herausforderungen es dabei gibt.

1. Unzureichende Umsetzung der Reformen: Die Autoren bemängeln, dass viele der ambitionierten Ziele und Reformen, die nach Beginn des Ukraine-Kriegs angekündigt wurden, ins Stocken geraten sind. Insbesondere wird die unzureichende Modernisierung der Bundeswehr und die schleppende Aufrüstung kritisiert. Trotz des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr wurden bisher nur wenige konkrete Fortschritte erzielt
2. Strategische Unsicherheit: Deutschland hat weiterhin Schwierigkeiten, seine strategische Rolle innerhalb Europas und der NATO klar zu definieren. Diese Unsicherheit zeigt sich in der uneinheitlichen politischen Kommunikation und in einem Mangel an klaren Prioritäten für die nationale und europäische Sicherheitspolitik. Die Autoren warnen davor, dass diese Unklarheiten Deutschlands Glaubwürdigkeit untergraben könnten.
3. Wirtschaftliche Abhängigkeiten: Ein weiterer zentraler Punkt ist die fortbestehende wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands von autoritären Regimen, insbesondere von China. Während es Bestrebungen gibt, diese Abhängigkeiten zu reduzieren, wurden noch keine entscheidenden Schritte unternommen. Diese wirtschaftliche Verwundbarkeit könnte langfristig zu geopolitischen Risiken führen.

Tallis warnt dass die “Zeitenwende” nicht nur als kurzfristige Reaktion auf den Ukraine-Krieg gesehen werden darf, sondern als langfristiger Prozess, der tiefgreifende Veränderungen in der deutschen Außenpolitik erfordert. Dazu gehören eine stärkere militärische Präsenz, eine engere Zusammenarbeit mit europäischen Partnern und eine klare Strategie gegenüber China und Russland. Sie betonen, dass ein Scheitern dieser Neuausrichtung ernsthafte Konsequenzen für die deutsche und europäische Sicherheit haben könnte.

Als Folgerung hieraus eine konsequente und nachhaltige Umsetzung der “Zeitenwende”, um den neuen geopolitischen Herausforderungen gerecht zu werden und Deutschlands Rolle in der internationalen Ordnung zu stärken. Nur so könne Deutschland seine Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit ausbauen und seine Position in der globalen Politik behaupten.

The End of the Zeitenwende

Evaluating the results of the ‘Zeitenwende’, Germany’s supposed security transformation, shows that it has failed. A two-year DGAP project concludes that the Zeitenwende, proclaimed by Chancellor Olaf Scholz, no longer carries political force and should be abandoned as a term of use. By presenting strategic continuity as change, it has left Germany unprepared to face major (geo)political and (geo)economic challenges, and has eroded influence with allies. Germany now needs a comprehensive strategic reset – and bold leadership in domestic as well as foreign policy – to arrest its decline and ensure its security, prosperity, and democracy.

Last Updated on 1. September 2024 by Lupo