Der Warschauer ARD-Korrespondent Martin Adam legt mit „Eksperyment” eine fundierte Analyse des Aufstiegs und des vorläufigen Falls der rechtspopulistischen PiS in Polen vor. Sein Buch spannt einen weiten Bogen: Vom politischen Umbruch durch die Solidarnosc-Bewegung der 1980er-Jahre über die Verfestigung undKonfrontation der politischen Lager in den späten 1990ern und 2000ern bis hin zur ersten und zweiten PiS-Regierung. Aus dem Scheitern ihrer ersten Amtszeit zog die PiS Lehren – die Fehler sollten sich nicht wiederholen. Nach den Wahlen 2015 war die Partei bis 2023 erneut an der Macht.
Adam schildert an zahlreichen Beispielen den systematischen Umbau des polnischen Staates in der zweiten PiS-Regierungszeit – in der Justiz, den öffentlich-rechtlichen Medien und der Kulturpolitik. Er zeigt auf, wie sich die politischen Lager in Polen verfestigten und mit welchen Methoden die PiS die Macht ergreifen konnte. Die Menschen in Polen erlebten und erlitten den Rechtspopulismus an der Macht, bis sie ihn nicht mehr wollten – und wählten ihn ab, „als das gerade noch so möglich war”. Dieses Timing war entscheidend, denn losgeworden sind die Polen die PiS bis heute nicht. Die neue Regierung steht bei der Sanierung des an den demokratischen Institutionen hinterlassenen Schadens vor schier unlösbaren Aufgaben. Nach der Wahl des PiS-Kandidaten Nawrocki besteht Grund zur Annahme, dass die Partei bei der nächsten Parlamentswahl gestärkt zurückkehren wird.
Der größte Fehler der PiS, der letztlich zu ihrer Abwahl führte, war laut Adam, dass große Teile der Bevölkerung die Nachteile des PiS-Systems spüren bekamen, bevor die Partei demokratische Wahlen ausschalten konnte. Der eskalierte Konflikt mit der EU und das Ausbleiben von Fördermitteln schlugen direkt auf den Geldbeutel der Wähler durch – ein entscheidender Faktor.
Adam geht über die reine Beschreibung hinaus und fragt nach Lehren für andere Länder. Ein einfaches Kopieren von Donald Tusks Wahlsieg reicht nicht aus, betont er. Denn „würden Politikerinnen und Politiker in anderen Ländern Tusks Wahlsieg nachbauen wollen, müssten sie zu dem Schluss kommen, dass rechtspopulistische Parteien erst einmal ans Ruder gelassen werden müssen, damit alle sehen, welchen Schaden sie anrichten”. Selbst nach acht Jahren PiS-Regierung brauchte es 2023 „ein paar günstige Umstände und ein Bündnis quer durchs Parteienspektrum”, um die PiS vom Thron zu stoßen.
Bei der Betrachtung des demokratiezerstörenden Schadens bezieht Adam sich auf Anne Applebaums Buch „Die Achse der Autokraten”. Applebaum argumentiert, dass Autokratien heute nicht mehr nur Oppositionelle bekämpfen wie im Kalten Krieg, sondern gegen die Ideen selbst – gegen das Konzept liberaler Demokratien, den Glauben an eine mündige Zivilgesellschaft und universelle Menschenrechte. Dabei entstehen „ungeahnte Allianzen zwischen Ländern und Regimen, die ideologisch wenig gemeinsam haben”.
„Eksperyment” ist eine wichtige Lektüre für alle, die verstehen wollen, wie Rechtspopulismus funktioniert, warum er scheitern kann – und warum er dennoch nicht besiegt ist. Darüber hinaus liefert das Buch einen fundierten Überblick über die Innenpolitik unseres östlichen Nachbarlandes Polen seit der Wendezeit.
Martin Adam, Eksperyment: Was wir aus Polens Kampf gegen den Rechtspopulismus lernen können, 2026, 304 Seiten, 18 EUR.


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