Ende dieser Woche wird die EU-Kommission ihre Stellungnahme zum Beitrittsgesuch der Ukraine zur EU vorlegen, Ende des Monats wollen die Staats- und Regierungschefs der EU beraten. Unter dem Motto “Frieden in Europa sichern – Ukraine in die EU und NATO aufnehmen” haben am Samstag Mittag in der Kölner Innenstadt über tausend Menschen für einen EU-Kandidatenstatus der Ukraine demonstriert.

Aufgerufen hatte der deutsch-ukrainische Verein “Blau Gelbes Kreuz”. Auf dem Demonstrationszug durch die Altstadt, zum Kölner Neumarkt zum Hauptbahnhof und wieder zum Kundgebungsort wurde der Kandidatenstatus für die Ukraine lautstark einfordert. “Die Ukraine ist ein demokratisches Land, ein europäisches Land und gehört auch und die EU” hieß es zum Auftakt in Köln.

An der Kundgebung und am Demonstrationszug nahm auch der ukrainische Sondergesandte des Präsidenten und Minister für regionale Entwicklung Oleksij Tschernyschow teil, der sich derzeit in Deutschland aufhält, um für den EU-Beitritt zu werben und den Wiederaufbau des Landes vorzubereiten. Während insbesondere die osteuropäischen EU-Staaten, sowie Irland explizit den EU-Beitritt der Ukraine einfordern, hat sich die Bundesregierung bislang bedeckt gehalten.

Wenn der EU-Bericht allerdings positiv ausfalle, werde Deutschland dem Kandidatenstatus für die Ukraine “nicht im Wege stehen”, so Tschernyschow. In Düsseldorf hatte er zuletzt Gespräche mit Wirtschaftsvertretern über den Wiederaufbau geführt.

Parallel dazu wurde bekannt, dass die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überraschend in Kyiv eingetroffen und sich mit dem ukrainischen Präsidenten über die weiteren Schritte der Ukraine in die EU ausgetauscht hat.

Die Ukraine hat nicht zuletzt seit dem sogenannten “Euromaidan” in 2014 einen Kurs Richtung Europa eingeschlagen und zahlreiche Reformen im Lande angestoßen. In aktuellen Umfragen befürworten 91 % der Ukrainer einen EU-Beitritt.

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Last Updated on 26. Januar 2024 by Lupo