Texte

Russischer Panzer vor der Botschaft: “Den Terroristen ihren Schrott wieder vor die Tür stellen”

25. Februar 2023 Politik

Der Panzer nahm aktiv an den Kämpfen teil, was durch eine Reihe von Einschusslöchern aus Waffen unterschiedlichen Kalibers belegt wird. Insbesondere wurde die Schutzplatte des Wärmebildgeräts “Sosna-U” zerschnitten. Am linken Übergang des Turms und an der Seite gibt es eine Reihe von Treffern aus Handfeuerwaffen. Jetzt steht er vor der Russischen Botschaft in Berlin.

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Jahrestage

18. Februar 2023 Europa, Politik

Ein Jahrestag ist ein guter Zeitpunkt, auf ein Ereignis zurückzuschauen und zu reflektieren. Wie wurde das damals wahrgenommen, wie eingeschätzt? Und man kann seine Schlüsse für die Zukunft ziehen. Zum Beispiel, warum man jetzt auf die hören soll, die mit ihrer Einschätzung so eklatant falsch gelegen haben und die uns jetzt immer noch anraten, mit denjenigen zu reden, die so dreist gelogen haben.

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Wiesbaden versucht Weltpolitik: Das Netrebko-Debakel

15. Februar 2023 Politik, Ukraine

Wenn die Ukrainer schon nicht mit ihr auftreten wollten, dann sollte die russische Punk-Band “Pussy Riot” einspringen. Das waren die Schlagzeilen vom Montag. Es dauerte genau einen Tag, bis “Pussy Riot” erklärten, man sei “fassungslos” gewesen, dass man anstelle von ukrainischen Künstlern habe einspringen sollen, von Anna Netrebko sei in der Einladung keine Rede gewesen. Folgerichtig werden auch “Pussy Riot” bei den Maifestspielen in Wiesbaden nicht zu hören sein. Die Kreml-Presse jubel derweil.

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Polen schließt weiteren Grenzübergang zu Belarus

12. Februar 2023 Europa

Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki schloss nicht aus, das Polen auch die verbliebenen Grenzübergänge schließen werde. „Der Grund dafür ist, dass es wachsende Spannungen mit Weißrussland gibt und diese von den Russen und dem Kreml instrumentalisiert werden“, sagte Morawiecki in Brüssel.

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Ukrainische Flüchtlinge haben Anspruch auf Fiktionsbescheinigung

8. Februar 2023 Europa, Ukraine

In einem Verfahren am Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim, hatte dieser nach zwischenzeitlicher Erledigung der Streitsache noch über die Kosten zu entscheiden. In der Kostenentscheidung hat der VGH festgestellt, dass Flüchtlinge aus der Ukraine, die sich bis zum 24.02.2022 dort aufgehalten haben, einen Anspruch darauf haben, dass ihnen eine Fiktionsbescheinigung erteilt wird. Daher muss die Beklagte die Kosten tragen.

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Wenn die Welt auf die Größe einer Zelle schrumpft

29. Januar 2023 Aufgelesen, Eastbound

Die “Geschichten aus dem Gefängnis” in Notizbüchern niedergeschrieben, gelangten heimlich nach draußen. In Deutschland sind sie jetzt bei Suhrkamp erschienen. “Zekamerone – Geschichten aus dem Gefängnis” heißt das kleine Büchlein, dass im Januar 2023 erschienen ist. “Zek” ist ebenfalls eine Bezeichnung aus Sowjetzeiten für Gefangene. Die gesammelten Geschichten geben die Erlebnisse aus einem Jahr in Untersuchungshaft in wechselnden Gefängnissen in Belarus wieder.

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Berlin: „Free the Leopards“

22. Januar 2023 Europa

Die Erwartungen an die achte Rammstein-Konferenz waren immens, der Druck auf die deutsche Regierung immens. Das Ergebnis ist eine große Enttäuschung: Einstweilen keine Leopard-Panzer für die Ukraine in ihrem Verteidigungskrieg gegen den russischen Großangriff. Deutschland, so der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), will erst einmal klären, wie viele Leopard-Panzer es tatsächlich in seinen Beständen hat.

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Unionsfraktion fordert Bundesregierung zu Leopard-Lieferung auf

19. Januar 2023 Politik

Mit großem Opfermut, bewundernswertem Durchhaltewillen und großem militärischen Geschick ist es der Ukraine gelungen, die russischen Angriffe abzuwehren und in Teilen zurück- zuschlagen und den russischen Angreifern horrende Verluste beizubringen. Die Ukraine ist bis heute unbesiegt und hat eine reelle Chance, ihren und damit den europäischen Freiheitskampf zu gewinnen. Doch dafür braucht es die Hilfe von außen. Denn auch die Ukraine hat große Verluste erlitten und tagtäglich greift die Zerstörung des Landes weiter um sich und Soldatinnen und Soldaten und Zivilis- tinnen und Zivilisten müssen sterben.

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Wird Deutschland Kriegspartei?

9. Januar 2023 Europa, Ukraine

Kriegspartei oder Mitkriegspartei würde Deutschland dann, wenn der russische Präsident es will. Das bedingt, dass die Frage, ob Deutschland Kriegspartei wird, nicht nach Maßgabe völkerrechtlicher Bestimmungen entschieden wird, sondern ganz alleine durch eine einsame Entscheidung im Kreml.

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