„Danke für die Helme“

Auch an diesem Wochenende gab es wieder bundesweite Solidaritätskundgebungen für die Ukraine. Angesichts des eskalierenden Konflikts und einer drohenden erneuten Invasion Russlands in das Land gingen unter anderem in Köln, München und Berlin wieder Hunderte auf die Straße.

In Berlin forderten Redner bei einer Kundgebung unter dem Motto „Danke für die Helme“ am Brandenburger Tor, dass Bundeskanzler Scholz endlich Farbe bekennen und “das Rumgedruckse” aufhört. Die Ukraine sei kein NATO- und auch kein EU-Mitglied sondern stünde der Aggression alleine gegenüber. Daher benötige sie dringend Hilfe zur Selbsthilfe, das schließe auch Rüstungsgüter ein. Der russischen Aggression müsse Einhalt geboten werden.

In Berlin zogen die Demonstranten dann vom Brandenburger Tor zum Potsdamer Platz und schließlich zur russischen Botschaft. Über die Aktion berichtet auch die Deutsche Welle (in englisch)

Für kommendes Wochenende ist ein europäischer “Tag der Solidarität mit der Ukraine” geplant, bundesweite Veranstaltungen sind angemeldet in Köln, Chemnitz, München, Berlin, ferner auch in der österreichischen Hauptstadt Wien.

In seiner Antrittsrede wandte sich der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ungewohnt offen an den russischen Präsidenten Putin: “Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!”. Putin solle die Kraft der Demokratie nicht unterschätzen, davor könne er ihn nur warnen.

Bundeskanzler Olaf Scholz reist an diesem Montag zu einem Besuch nach Kyiv und später weiter nach Moskau. Die Tagesschau meldet heute, dass im Vorfeld des Besuches von Bundeskanzler Scholz auch die Lieferung von Rüstungsgütern in die Ukraine geprüft werde. Daneben solle es auch wirtschaftliche Hilfen in Milliardenhöhe geben, um die ukrainische Währung Hrywna und die ukrainische Wirtschaft zu stabilisieren.

Alleine um dem Flugverkehr aufrecht zu erhalten, hat die Ukraine angekündigt Garantien in Höhe von 560 Millionen USD zu geben, um das Risiko für die Fluggesellschaften und ihre Versicherungen zu decken und die Anbindung der Ukraine an den internationalen Flugverkehr aufrecht zu erhalten. Angesichts der Spannungen gerät die ukrainische Wirtschaft zunehmend unter Druck.

Terminhinweise für nächstes Wochenende 19.02.2022

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