Staatstheorie, Impfpflicht und die Freiheit des Einzelnen

Die Covid-19-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Bekämpfungen rücken auch die Staats- und Rechtsphilosophie wieder in den Brennpunkt des Geschehens, wie lassen sich Freiheit des Einzelnen mit dem Wohl der Gemeinschaft in Einklang bringen? Wie lässt sich staatliches Handeln legitimieren? Welche Maßnahmen lassen sich rechtfertigen und wie verhalten sich diese mit der Freiheit des Individuums?

Die NZZ brachte dieser Tage (wieder) einen interessanten Kommentar zur Impfdebatte. Werner Marti nimmt dabei Rekurs auf den britischen Denker John Stuart Mill. Ohne Schutz des Kollektivs können auch die Rechte des Individuums nicht mehr garantiert werden. Gerät die Gesellschaft in Gefahr, rückt deren Wohl an erste Stelle.

Klar scheint jedenfalls, dass die Pandemie gravierend genug ist, um staatliche Massnahmen zu rechtfertigen. Impfunwillige entscheiden sich gegen die Solidarität mit der Gemeinschaft. Wenn der Staat von einem Impfzwang absieht, darf man umgekehrt auch von ihnen erwarten, dass sie bereit sind, einen gewissen Preis zu zahlen, etwa häufiges Testen oder Nichtzugang zu gewissen Bereichen. Auch wer keinen Militär- oder Zivildienst leisten kann oder will, muss bezahlen.

Marti, NZZ, Für den liberalen Staat ist der Schutz der Gemeinschaft das oberste Prinzip – auch im Falle von Covid-19

Zum ganzen Kommentar geht es hier lang…

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Quelle: Twitter

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