Es klingt wie eine Petitesse, aber es ist ein Symptom dafür, dass die Bundesregierung den Ernst der Lage und die von ihr proklamierte “Zeitenwende” immer noch nicht begriffen oder verinnerlicht hat. Olaf Scholz hat in der TV-Talkshow “Anne Will” darüber sinniert, dass Deutschland sich einen Raketenschutzschirm anschaffen könnte, im Gespräch ist dabei ein System wie der “Iron Dome” aus Israel. Parlamentarier waren deshalb auch nach Jerusalem aufgebrochen, um sich vor Ort zu informieren und Gespräche zu führen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird dabei wie folgt zitiert:

Man muß jetzt nicht unbedingt Osteuropa-Experte sein um zu bemerken, dass unser Nachbar im Osten die Republik Polen ist und nicht Russland. Ähnlich hatte sich in der Vergangenheit schonmal Angela Merkel geäußert, als sie in Japan weilend in Gesprächen mit der japanischen Regierung anmerkte, dass man gar nicht so weit auseinander sei, es läge ja nur ein Land dazwischen. Auch das hat man in Polen verschnupft registriert. Russland ist kein Nachbar. Nachbar ist eine Person, “die in jemandes [unmittelbarer] Nähe wohnt, deren Haus, Grundstück in der [unmittelbaren] Nähe von jemandes Haus, Grundstück liegt”, sagt der Duden. Russland liegt weder in unserer Nähe, schon gar nicht unmittelbar.

Es ist nicht nur eine Schwäche in Geografie die hier zutage tritt, sie zeigt die Nonchalance mit der die Bundesregierung in der Vergangenheit über die Staaten Osteuropas hinwegsieht. Der Osten, das ist Russland, alles dazwischen belanglos. Die Staaten Osteuropas haben in den vergangenen Wochen zu Recht darauf hingewiesen, dass sie mit ihren Belangen und Warnungen vor einem immer aggressiver auftretenden Russland nicht gehört und nicht ernst genommen worden sind. Nicht zuletzt der ukrainische Präsident Selenskij hat in seiner Rede vor dem Bundestag darauf hingewiesen.

Mit der Bezeichnung Nachbar schwingt auch immer eine vermeintliche Nähebeziehung mit, der Deutschland gegenüber Russland in den vergangenen dreißig Jahren aufgesessen ist und der die jetzt zutage getretene fatale Abhängigkeit zugrunde liegt, welche die Bundesregierungen seit 1998 fahrlässig und gegen jegliche Warnungen hinweg geschaffen haben.

Wenn man vor diesem Hintergrund immer noch vom Nachbar Russland fabuliert, so offenbart man, dass man immer noch nichts begriffen hat.

Scholz erwägt Raketenschutzschild für Deutschland

Bundeskanzler Scholz hat in der ARD Überlegungen zur Anschaffung eines Raketenschutzschildes bestätigt. Zugleich wies er Kritik zurück, Deutschland finanziere den Krieg in der Ukraine mit seinen Energieimporten aus Russland mit.

Last Updated on 24. April 2022 by Lupo