Justizposse in Rostov am Don

Es gibt keine russischen Truppen in der Ukraine und auch nicht im Donbas und in Luhansk. Gegenteilige Behauptungen sind gelogen und falsch, so das Mantra aus dem Kreml in Moskau. Dummerweise hat ein russisches Gericht in Rostov am Don genau dies in einem Korruptionsprozess vergessen und alles detailliert in einem Urteil niedergeschrieben, welches dann auch noch auf der Website des Gerichts veröffentlicht wurde.

Aus dem Urteil geht nicht nur die festgestellte und abgeurteilte Tat der Bestechung eines Amtsträgers hervor, sondern es finden sich da auch detaillierte Feststellungen zu Umfang und Ablauf der Versorgung der russischen Truppen in der sogenannten “DNR” und “LNR” – Abkürzungen für die international nicht anerkannten Volksrepubliken Luhansk und Donbas, die ohne Hilfe aus Moskau kaum überlebensfähig sind. Die abgeurteilte Bestechung bezog sich auf Versorgungsverträge und Lebensmittel-Lieferungen für Truppenverbände, die es nach offizieller Lesart dort gar nicht gibt.

Die Panne in der Provinz schlug sogleich hohe Wellen und nach Bekanntwerden des Urteils mußte auch prompt der Kreml-Sprecher als Feuerlöscher ausrücken. Was in dem Urteil stünde, sei offenbar ein Fehler des Gerichts, denn das könne ja gar nicht sein, weil es gäbe ja gar keine russischen Truppen im Donbas und in Luhansk.

Das Gericht rechtfertigte sich damit, dass man ungeprüft die Angaben des Angeklagten übernommen hätte – für einen Strafprozess eine interessante Rechtfertigung. Ob der Verurteilte dann freigelassen und das Urteil aufgehoben wurde, ist nicht bekannt geworden. Das zunächst veröffentlichte Urteil ist übrigens still und heimlich wieder gelöscht worden, dank Archive.org jedoch weiterhin im Internet zu lesen.

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