Scholz: Deutschland unterstützt EU-Kandidatenstatus für Ukraine und Moldau

Die Bundesregierung ist dafür, der Ukraine und der Republik Moldau den EU-Kandidatenstatus zuzusprechen. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anlässlich seines lange erwarteten Besuchs in Kyiv erklärt. Schlolz war zusammen mit Frankreichs Präsident Macron, Italiens Premier Draghi und Rumäniens Präsident Johanis zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij nach Kyiv gereist.

Die Bundesregierung hatte sich zu den Beitrittswünschen der Ukraine bislang eher bedeckt gehalten. Kurz nach dem russischen Überfall auf die Ukraine hatte deren Präsident bei der EU einen förmlichen Beitrittsantrag gestellt, die kleine Republik Moldau war dem Beispiel ebenso wie die Kaukasus-Republik Georgien umgehend gefolgt. Bei seinem Besuch in Kyiv bekräftigte der Bundeskanzler ausdrücklich, dass die Ukraine zur “europäischen Familie” gehöre. In einem Statement vor der Presse sagte Scholz

Meine Damen und Herren, meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie. Ein Meilenstein auf ihrem voraussetzungsreichen europäischen Weg ist der Status eines Beitrittskandidaten. (…) Beim Europäischen Rat werde ich mich für eine einheitliche Haltung stark machen. Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine.

Die Haltung gelte, so Scholz weiter, auch für die Republik Moldau. Gleichzeitig müsse man aber auch die Versprechen gegenüber den Staaten des Westbalkans im Auge haben und Taten folgen lassen.

Die EU-Kommission wird voraussichtlich am morgigen Freitag ihr Statement zu dem Beitrittsgesuch der Ukraine abgeben, die Regierungschefs der EU-Staaten wollen auf ihrem Gipfel Ende des Monats beraten.

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