Absetzbewegungen in Kasachstan

Schon zu Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine kamen aus Nursultan (Astana), der Hauptstadt überraschende Äußerungen von hochrangigen Regierungsmitgliedern. Die ehemalige Sowjetrepublik kündigte an, die Souveränität der sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donetsk nicht anerkennen zu wollen. Unternehmen, die sich von Russland abwandten bot man an, nach Kasachstan umzuziehen. Dazu kam auch der Satz, dass wenn es wieder einen eisernen Vorhang geben sollte, man diesmal nicht wieder dahinter stehen wolle. Damit deutete sich eine Absetzbewegung vom Kreml an, was insoweit verwunderlich ist, weil man noch Wochen vorher russische Truppen um Hilfe bitten musste, um Unruhen im Lande niederzuschlagen und die öffentliche Ordnung wiederherzustellen.

Anfang Juni gab es ein Verfassungsreferendum, in dem die Menschenrechte stärker in der Verfassung verankert, der Einfluss von Oligarchen auf die Politik beschränkt und die Rechte der Legislative gestärkt wurden. Der Slogan vom „Neuen Kasachstan“ machte die Runde.

Diese Woche saßen der russische Präsident Putin und sein kasachischer Amtskollege Tokayev gemeinsam auf einem Podium anlässlich des St Petersburger Wirtschaftsforum. Auch hier bekräftigte Tokayev im Beisein Putins, dass die sogenannten Volksrepubliken für Kasachstan keine souveränen Staaten seien und diese nicht als solche anerkannt würden.

Kasachische Medien berichten zudem, dass Tokayev in Sankt Petersburg mit dem russischen Alexander Nevsky Orden ausgezeichnet werden sollte, was Tokayev aber abgelehnt habe. Der kasachische Präsident erklärte, er wolle bis zum Ende seiner Amtszeit keine in- und ausländischen Auszeichnungen annehmen.

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