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Die Botschaft der Ukraine đź‡şđź‡¦ hat auf Facebook einen Kampagnentag unter dem Hashtag #CrimeaIsUkraine  promotet, den ich gerne unterstĂĽtze. So soll an die Annexion der Halbinsel Krim vor sechs Jahren erinnert werden.

So gerne ich auch nach Russland reise – aber die Vorgänge auf der Krim im Jahre 2014 waren in der Art und Weise wie die Dinge abgelaufen sind eindeutig völkerrechtswidrig! Und solange das Problem nicht gelöst ist, tut die EU gut daran, die Sanktionen aufrecht zu erhalten und deutlich zu machen, dass ein solches Vorgehen nicht toleriert wird.. Darauf sollten gerade Polen, Estland, Lettland und Litauen pochen.

Auf den „Partner“ jenseits des Atlantiks kann zumindest bis Januar 2021 niemand zählen.


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Krim

Die NZZ zieht in einem Bericht aus dem Jahre 2019 Bilanz: „FĂĽnf Jahre nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim hat Russlands Präsident die Region besucht. Anders, als man in Moskau gehofft hatte, erweist sich die Krim als politische und wirtschaftliche Last.“

Der Hamburger Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie, Reinhard Merkel, übt in einem Beitrag für die FAZ eine differenzierte völkerrechtliche Einordnung der Vorgänge aus 2017.

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